Allgemeine Geschäftsbedingungen

Antikhandel Berlin – Stand 18.11.2014

1. Geltungsbereich
   1. Es gelten die vorliegenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen sind nur in schriftlicher Form rechtsgültig und müssen grundsätzlich von D. Majewsky-Niehaus schriftlich bestätigt werden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs von Seiten D. Majewsky-Niehaus gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
2. Vertragsabschluss
   1. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
   2. D. Majewsky-Niehaus kann das Angebot innerhalb von 2 Wochen nach Zugang annehmen. Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung D. Majewsky-Niehaus oder, mangels Auftragsbestätigung , mit Lieferung der Ware zustande.
   3. Sämtliche Angebote auf unserer Internetseite sind freibleibend.
   4. Die Lieferfristen sind je nach Vertragsgegenstand unterschiedlich und jeweils einzeln abzustimmen.
3. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge
   1. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des Gesetzes gemäß §13BGB, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die von Unternehmen oder Selbstständigen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit mit D. Majewsky-Niehaus geschlossen werden.
   2. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.
      Im Falle des Widerrufs hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
   3. Der Widerruf ist zu senden an:
      Antikhandel Berlin
      D. Majewsky-Niehaus
      Suarezstr. 59
      14057 Berlin
      oder per E-Mail an: antikhandel-berlin@web.de

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einen Monats ohne Angabe von Gründen zu widerrufen,
(z. B. Brief, Fax, E-Mail).
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dietmar Majewsky-Niehaus, Malmöerstraße 24,10439 Berlin, Telefon 030/54714390 oder Email: antikhandel-berlin@web.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular benutzen, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:

Antikhandel-Berlin
Dietmar Majewsky-Niehaus
Suarezstr. 59
14057 Berlin
oder per Fax: 030/32709701
oder per email: antikhandel-berlin@web.de

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab, wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren und Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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An: Dietmar Majewsky-Niehaus, Suarezstraße 59, 14057 Berlin, Email: antikhandel-berlin@web.de, Telefax: 030-32709701
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
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Bestellt am ()/erhalten am ()
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

1. Preis und Zahlung
   1. Der Kaufpreis beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer wenn es angezeigt ist.
   2. Unsere Antikmöbel sind Gebrauchtmöbel und sofern diese von privat angekauft bzw. der Ankauf ohne Umsatzsteuer erfolgte, sind diese Waren differenzbesteuert gemäß § 25a UStG. Im Falle der Differenzbesteuerung erfolgt der Hinweis darauf in den Rechnungen. Die Steuer darf nicht ausgewiesen werden. In allen anderen Fällen beinhaltet der Kaufpreis die gesetzliche Mehrwertsteuer.
   3. Die Kosten für die Versendung trägt der Käufer. Sie sind jeweils einzeln abzustimmen.
   4. Der Kaufpreis und die Versandkosten werden mit Zugang des Vertragsgegenstandes und der Rechnung fällig.
   5. Zahlungen müssen, soweit nicht anders vereinbart, in bar oder per ec-Karte sofort bei Lieferung geleistet werden.
2. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
   1. Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum D. Majewsky-Niehaus.
      Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
      Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
3. Haftung
   1. Die Haftung von D. Majewsky-Niehaus wegen zugesicherter Eigenschaften aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Für Schäden haftet D. Majewsky-Niehaus nur dann, wenn D. Majewsky-Niehaus oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. D. Majewsky-Niehaus haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
   2. Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet D. Majewsky-Niehaus nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn, für unvorhersehbare bzw. untypische Schäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung vom Auftragnehmer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. D. Majewsky-Niehaus übernimmt keine Haftung für die fehlerhafte Verwendung gelieferter Ware.
4. Gerichtsstand
   1. Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
5. Sonstiges
   1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts(CISG).
   2. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch eine gesonderte Vereinbarung verzichtet werden, die ihrerseits der Schriftform bedarf.
   3. Die Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen beeinträchtigt die Wirksamkeit im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen treten an die Stelle der unwirksamen Bestimmungen die Regelungen, die in ihrem wirtschaftlichen Ergebnis dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Ergebnis möglichst nahe kommen.